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Für ein gerechtes Oberösterreich

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Sportstätten-Pachtvertrag

Wie berichtet, hat die Gemeinde Rainbach den Pachtvertrag mit der Familie Scherb verlagert. Damit steht den sportlichen Aktivitäten in den nächsten zehn Jahren nichts mehr im Wege. Auch die SPÖ gab ihre Zustimmung zur Verlängerung des Sportplatz-Pachtvertrages. “Es ist extrem wichtig, dass Vereine und Schulen einen ordentliche Sportstätte zur Verfügung haben”, sagt Partei- und Fraktionsobmann […]

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29. Januar 2021

Gleichheit??

Die Pandemie wirkt wie ein Brennglas: Sie zeigt, was funktioniert und was nicht. Das System des Kaputtkürzens, des neoliberalen “mehr Privat statt Gesellschaft und Staat” ist an sein Ende gekommen. Gleichzeitig nutzen Superreiche und Konzerne das Corona-Deckmäntelchen, um noch mehr Profite zu machen und Betriebe dorthin zu verlagern, wo Arbeitsbedingungen und Löhne ein Witz sind. […]

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9. Dezember 2020

Pensionsraub

45 Jahre sind genug! Das ist unerhört, ungerecht und zutiefst respektlos gegenüber Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben.

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27. November 2020

Corona-Management

Wo die Regierung versagt hat – Was wir besser gemacht hätten – Gesundheit, Corona – Hilfen, Arbeitslosigkeit

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10. Oktober 2020

Der Ibiza-Ausschuss bringt einiges ans Tageslicht!

Der ÖVP steht das Wasser bis zum Hals! Beinahe täglichgibt es rund um den Ibiza-Untersuchungsausschuss neuetürkise Skandale und Enthüllungen. Erst gestern wieder,am letzten Tag des U-Ausschusses vor der Sommerpause,hat ein leitender Ermittler der Wirtschafts- undKorruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) eine Analyse zueinem Leak im U-Ausschuss vorgelegt. Darin wirdnachgewiesen, dass geheime Informationen direkt aus demfür den ÖVP-Parlamentsklub hergestellten Datenbestanddes […]

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26. Juli 2020

Da ist Einiges schief gelaufen!

Es wurde schon öfter berichtet, dass vor Beginn der Bauarbeiten der Fa. Göweil  im Betriebsbaugebiet die schützenswerte Pflanze ‘Sparrige Binse’ ausgegraben und auf einen geeigneten Platz gepflanzt werden musste.   Bei der Gemeinderatssitzung am 7. Mai 2020 stellte Vize-Bgm. Pühringer an Bgm. Stockinger folgende Frage: “Wie hoch waren die Kosten für die Übersiedlung der schützenswerten Pflanzen […]

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24. Juni 2020

Durch Corona verlieren die Gemeinden 2 Milliarden Euro. Wiedie Bundesregierung damit umgeht, zeigt, wie wenig sie diewertvolle Arbeit der Gemeinden kennt und schätzt. Denn ihrPaket deckt keine laufenden Kosten, führt zu hohen Schuldenund bringt neue aufgeblähte Bürokratie. Die SPÖ drängt auf einModell, das den Gemeinden ihre Ausfälle vollständig ersetzt.

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24. Juni 2020