Die Pandemie wirkt wie ein Brennglas: Sie zeigt, was funktioniert und was nicht. Das System des Kaputtkürzens, des neoliberalen “mehr Privat statt Gesellschaft und Staat” ist an sein Ende gekommen.

Gleichzeitig nutzen Superreiche und Konzerne das Corona-Deckmäntelchen, um noch mehr Profite zu machen und Betriebe dorthin zu verlagern, wo Arbeitsbedingungen und Löhne ein Witz sind.

Wir stehen an einem Scheidepunkt in der Geschichte: Nehmen wir dieses System der Ungleichheit hin? Oder rebellieren wir dagegen und zeigen, wie ein anderes, ein besseres System möglich ist? Wo Bildung nicht mehr vererbt wird, unsichere Beschäftigungsverhältnisse der Vergangenheit angehören und in das Leben der Menschen investiert wird statt ÖVP-GroßspenderInnen Steuerzuckerl in den Rachen zu werfen.

“Gleichheit” ist ein sehr abstrakter Begriff. Doch was bedeutet “Gleichheit” bzw. “Ungleichheit” eigentlich? Ein paar Beispiele:

Gleichheit ist Glück:
Eine gerechte Verteilung von Vermögen bringt sozialen Frieden, erhöht die Lebenserwartung, fördert die Gesundheit ebenso wie Bildungschancen. Umgekehrt fördert Ungleichheit die Unsicherheit. In Österreich gibt es bei der Verteilung von Vermögen keine Mittelschicht. Das reichste Prozent besitzt 40,5% des Vermögens, während gerade in der Krise immer mehr Menschen drohen in die Armut zu kippen. Auch die, deren Existenz gesichert schien. Was stellt hier Gerechtigkeit her? Vermögenssteuern für die wirklich Reichen in diesem Land! 

Gleichheit fördert die Demokratie:
Je schlechter es jemandem finanziell geht, desto seltener geht derjenige auch wählen. Nur die Hälfte aller Arbeitslosen beteiligt sich an Wahlen. Wer also die Arbeit verliert und lange arbeitslos ist, fällt eher aus der demokratischen Beteiligung heraus. Was ist also die Lösung? Höhere Löhne (Stichwort Mindestlohn), die Erhöhung des Arbeitslosengeldes und die Förderung von Arbeitsmarktprojekten wie etwa eine Neuauflage der Aktion 20.000.

Zugang zu Bildung schafft Gleichheit:
Es ist eine Grundhaltung der Sozialdemokratie: Zugang zu Bildung für alle! In der Krise hat sich gezeigt, dass vor allem jene Eltern ihre Kinder im Heimunterricht und bei der Fernlehre unterstützen können, die finanziell abgesichert sind und eine bessere Bildung haben. Kinder von Eltern in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen haben’s deutlich schwerer mitzukommen. Das ist ungerecht! Deswegen: Umsetzung der Ganztagsschule und kostenlose, ganztägige und ganzjährige Kinderbetreuung. Da gehört auch der Kindergarten als erste Bildungseinrichtung dazu.

Unsere Gesellschaft, unsere Demokratie brauchen ein neues, ein besseres System.